Informationen zu in einem Land zurückgezogenen Inhalten
Aus welchen Gründen werden Inhalte zurückgezogen?
Wenn du einen post oder einen Account siehst, der als „zurückgezogen“ markiert ist, fragst du dich vielleicht, was das bedeutet und was der Grund dafür ist. Bei den Hunderten von Millionen posts, die tagtäglich auf der ganzen Welt gepostet werden, steht bei uns im Mittelpunkt, die Ausdrucksfreiheit der Nutzer zu respektieren und gleichzeitig geltende lokale Gesetze zu berücksichtigen.
Viele Länder, u. a. die USA, haben Gesetze, die auch für den Inhalt von posts und/oder X Accounts gelten können. Wir möchten unsere Services zwar eigentlich Menschen überall auf der Welt zur Verfügung zu stellen, aber es kann manchmal nötig sein, den Zugang zu bestimmten Inhalten in einem bestimmten Land zu unterbinden, wenn wir einen gültigen Antrag mit ordnungsgemäßem Umfang von einer berechtigten Stelle erhalten. Ein solches Zurückziehen von Inhalten ist nur auf die Jurisdiktion beschränkt, von der wir die gültige Anordnung erhalten haben bzw. in der die Inhalte gegen örtliche Gesetze verstoßen haben.
Transparenz ist unabdingbar für den Schutz des Rechts auf freie Meinungsäußerung, daher versenden wir Benachrichtigungen zu zurückgezogenen Inhalten: Wenn wir Anträge auf Zurückziehung von Inhalten erhalten, benachrichtigen wir die betroffenen Nutzer unverzüglich, sofern uns das nicht ausdrücklich untersagt wird (z. B. wenn wir eine vertrauliche gerichtliche Anordnung erhalten). Wenn Inhalte zurückgezogen wurden, weisen wir außerdem im Produkt deutlich darauf hin, und wir veröffentlichen Anträge auf Zurückziehung von Inhalten auf Lumen – sofern uns das – ähnlich wie bei der Benachrichtigung von Nutzern – nicht ausdrücklich untersagt wurde.
Wir sind fest davon überzeugt, dass der offene und freie Austausch von Informationen eine positive globale Wirkung hat und dass der Strom von posts auf X ungehindert fließen muss.
Wie sehe ich, ob und warum Inhalte zurückgezogen wurden?
Zurückgezogene posts:
Wenn die obige Meldung zu sehen ist, heißt das, dass X durch ein rechtsgültiges Verfahren (z. B. eine gerichtliche Anordnung) gezwungen wurde, den post zurückzuziehen.
Wenn die obige Meldung zu sehen ist, heißt das, dass X Inhalte aufgrund von örtlichen Gesetzen zurückgezogen hat, und zwar als Reaktion auf eine Meldung durch unsere Support-Benachrichtigungskanäle.
Zurückgezogene Accounts:
Wenn die obige Meldung zu sehen ist, heißt das, dass X durch ein rechtsgültiges Verfahren (z. B. eine gerichtliche Anordnung) gezwungen wurde, den gesamten angegebenen Account (z. B. @Nutzername) zurückzuziehen.
Wenn die obige Meldung zu sehen ist, heißt das, dass X den gesamten Account aufgrund von örtlichen Gesetzen zurückgezogen hat, und zwar als Reaktion auf eine Meldung durch unsere Support-Benachrichtigungskanäle.
Woher weiß X, in welchem Land ich mich befinde?
Wir nutzen Informationen, die wir über deinen Standort erhalten, um auf das Land zu schließen.
Wie kann ich eine rechtliche Anfrage zu zurückgezogenen Inhalten stellen?
Wir bitten Beamte bei Strafverfolgungsbehörden, Regierungsbeamte oder andere Dritte, die eine rechtliche Anfrage auf Entfernung von potenziell illegalen Inhalten oder Accounts auf X stellen möchten, zunächst die X Regeln zu lesen und ggf. einen Antrag zu stellen, die Inhalte auf mögliche Verstöße gegen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu prüfen: https://help.twitter.com/forms
Wenn bereits ein Antrag gestellt wurde und X darauf geantwortet hat, dass der fragliche Inhalt derzeit nicht gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von X verstößt, kann einen Antrag auf Zurückziehung von Inhalten über unsere Webseite für rechtliche Anfragen gestellt werden: https://legalrequests.twitter.com Wir versenden eine automatische Antwort zur Bestätigung, dass die Anfrage bei unserem Supportsystem eingegangen ist. Wir senden eine weitere E-Mail, nachdem wir die Anfrage geprüft haben.
HINWEIS: Wie bereits gesagt, benachrichtigen wir betroffene Nutzer unverzüglich, wenn wir Anfragen zum Zurückziehen von Inhalten erhalten, sofern uns das nicht ausdrücklich untersagt wird (z. B. wenn wir eine vertrauliche gerichtliche Anordnung erhalten). Diese Benachrichtigung enthält eine Kopie des Antrags auf Entfernung von Inhalten.
Wie weiß ich, ob mein Inhalt zurückgezogen wurde? Was kann ich dagegen tun?
Sofern es uns nicht untersagt ist, versucht X, betroffene Nutzer über Anträge Dritter auf Zurückziehung ihrer Inhalte zu benachrichtigen, und zwar über die E-Mail-Adresse, die mit dem betroffenen X Account verknüpft ist, und/oder durch eine Benachrichtigung innerhalb der X App. Dabei werden in der Regel die spezifischen Inhalte, die gemeldet oder zurückgezogen wurden, und die Quelle des Antrags angegeben. Wenn du der Meinung bist, dass deine Inhalte fälschlicherweise zurückgezogen wurden, kannst du Einspruch erheben, indem du direkt auf unsere Benachrichtigungs-E-Mail antwortest (sofern die Zurückziehung auf einer Anordnung basiert) oder indem du uns über das Hilfe-Center kontaktierst (sofern die Zurückziehung aufgrund eines Verstoßes gegen örtliche Gesetze erfolgt ist).
Außerdem erhalten posts und/oder Accounts, die zurückgezogen wurden, eine klare visuelle Kennzeichnung. Hier einige Beispiele dafür, welche Meldungen dem betroffenen Account-Inhaber angezeigt werden können:
Der betroffene Nutzer kann entscheiden, ob er den zugrunde liegenden Antrag anfechten möchte. Außerdem kann der Nutzer entscheiden, ob er den Inhalt online lässt, einen oder mehrere posts löscht oder seinen X Account deaktiviert. Weitere Informationen für betroffene Nutzer sind in unseren häufig gestellten Fragen zu rechtlichen Anfragen enthalten.
Allgemeinere Informationen findest du in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von X und den X Regeln.